Blumenviertel: Umweltverwaltung startet Umfrage
Pressemitteilung vom 14.08.2017
Unterstützung zur langfristigen Lösung der
Grundwasserabsenkung angeboten
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
startet heute eine Umfrage unter allen 3.600 Haushalten des
Rudower und Buckower Blumenviertels. Die Bewohner erhalten ein
Schreiben mit Informationen, unter welchen Voraussetzungen die
Brunnenanlage zur Grundwasserabsenkung weiterbetrieben werden
kann. Mit der Befragung soll geklärt werden, inwieweit die
Bereitschaft besteht, einem Verein oder Verband beizutreten,
der die Planung, den Neubau und den Eigenbetrieb einer
Grundwasserregulierungsanlage für das Blumenviertel in
Berlin-Rudow/-Buckow durchführt.
Hintergrund sind die nicht fachgerecht gegen Grundwasser
abgedichteten Keller in dem Wohngebiet. Seit 1996 wird das
Grundwasser in diesem Bereich zur Unterstützung der
Altlastensanierung des Wasserwerks Johannisthal abgesenkt. Ende
des Jahres läuft die rechtliche Grundlage für den Betrieb der
Anlage aus, da die Altlastensanierung für dieses Gebiet
weitgehend abgeschlossen ist und somit der Zweck der Anlage
entfällt. Aufgrund der bestehenden Rechtslage nach der
Bauordnung für Berlin sind Gebäudeeigentümerinnen und
Gebäudeeigentümer selbst für die Abdichtung ihrer Keller
verantwortlich. Vor diesem Hintergrund besteht für einen
dauerhaften Weiterbetrieb durch die öffentliche Hand zur
Grundwasserabsenkung keine Rechtsgrundlage.
Um die Anwohner bei einer langfristigen Lösung zu
unterstützen, hatte der Senat am 1. August 2017 beschlossen,
den Weiterbetrieb der Brunnenanlage für maximal drei bis vier
Jahre zu ermöglichen, sofern sich die Betroffenen verbindlich
bereit erklären, einen Verein oder Verband zu gründen. Dieser
Verein oder Verband soll in Eigenverantwortung eine neue Anlage
zur Grundwasserregulierung planen, bauen und betreiben, deren
Zweck die Trockenhaltung der Keller ist.
Die Berliner Wasserbetriebe (BWB)
haben angeboten, die neu zu bauende Anlage im Auftrag des zu
gründenden Vereins oder Verbandes zu planen, zu bauen und zu
betreiben. Damit hätten die Anwohner einen erfahrenen Partner
an ihrer Seite. Darüber hinaus bietet die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz an, die Betroffenen bei
der Vereins- bzw. Verbandsgründung rechtlich und
organisatorisch zu unterstützen. Die Bürgerinnen und Bürger
erhalten damit umfangreiche Unterstützung für eine
langfristige Lösung der Grundwasserabsenkung. Je mehr Anwohner
sich an dem Verein beteiligen, desto geringer sind die Kosten
für den Einzelnen.
Die Bewohnerinnen und Bewohner haben bis zum 13. Oktober 2017
Zeit, den Fragebogen auszufüllen und an die Senatsverwaltung
für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zurückzusenden.
Der Rücklauf ist für die Senatsverwaltung ein wichtiges Indiz
dafür, ob genügend Betroffene bereit sind, den Lösungsweg
einer Vereins- bzw. Verbandsgründung zu beschreiten. Der
Weiterbetrieb der Brunnenanlage im Glockenblumenweg wird an die
Einhaltung eines konkreten Zeitplans für die Gründung eines
solchen Vereines oder Verbandes und die weiteren Schritte für
die Übernahme der Brunnenanlage in die Verantwortung des
Vereines oder Verbandes geknüpft.
Quelle: http://www.berlin.de/presse/pressemitteilungen/index/feed?institutions=lpd&since=gestern_14_00&prio=1&count=1000&orig=1
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